§ 1 Geltungsbereich [Version 1.5]

Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von intermediport entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt intermediport nicht an, es sei denn, sie werden von intermediport bestätigt. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen.

§ 2 Registrierung

Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Erwerbsabsicht und dem Abschluss eines Einzelabrufvertrages. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch intermediport oder ein von intermediport beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, intermediport Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. intermediport ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.

§ 3 Verfügbarkeit

intermediport gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Den Content von intermediport kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt intermediport eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von intermediport-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet intermediport nicht für etwaige Störungen im Internet.

§ 4 Vertragsabschluss

Der Einzelabrufvertrag kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken des Buttons "Bestellung" und durch die Bestätigung der Annahme der Bestellung durch intermediport oder durch die Bereitstellung der Datei zum Download zustande. Es besteht kein Widerrufsrecht, da intermediport eine Dienstleistung erbringt, die mit Vertragsschluss von intermediport erbracht wird.

§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen

Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Die Preise für den Content sind in der aktuellen Preisliste ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die kostenpflichtigen Content abgerufen haben, erhalten in regelmäßigen Abständen eine Rechnung, wobei ein Rechnungsversand auch per E-Mail möglich ist. intermediport kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, intermediport seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

§ 6 Copyright und Urheberrechte

Der durch intermediport vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt kein Eigentum. Der Nutzer erwirbt von intermediport das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen E-Book, um das erworbene E-Book auf ein Endgerät seiner Wahl (Computer, E-Reader) herunterzuladen und auf bis zu fünf unterschiedliche weitere Endgeräte zu übertragen, sofern auf diesen Endgeräten jeweils die Lesesoftware Adobe Digital Editions installiert ist. Der Nutzer darf die heruntergeladene Datei des E-Books jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern. Der Nutzer kann das E-Book beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nur im Rahmen und unter Beachtung der Schrankenbestimmungen des Urheberrechts (§§ 44 a ff. UrhG) zulässig. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.

§ 7 Gewährleistung/Haftung

Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Eine weitergehende Haftung von intermediport gegenüber dem Nutzer ist ausgeschlossen, ausgenommen jedoch der Haftung für Schäden wegen Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks unverzichtbar sind (Kardinalpflichten), wegen fehlerhafter Produkte (Produkthaftungsgesetz) und aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von intermediport oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von intermediport beruhen. Ferner haftet intermediport für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von intermediport oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von intermediport beruhen.

§ 8 Nutzerkennung und Passwort

Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen. intermediport haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.

§ 9 Datenschutz

intermediport erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Nutzers. intermediport beachtet dabei die Vorschriften des Datenschutzes (insbesondere BDSG, TMG). Ohne Einwilligung des Nutzers werden Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers von intermediport nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.

§ 10 Einsatz von Cookies

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass intermediport die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.

§ 11 Geltendes Recht

Auf den Nutzungsvertrag zwischen der intermediport GdbR und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge im internationalen Warenkauf und die Kollisionsnormen des Deutschen Internationalen Privatrechts sind nicht anwendbar. Erfüllungsort ist Östringen. Gerichtsstand für Kaufleute ist Östringen

§ 12 Angleichung der AGB, salvatorische Klausel

Es gelten ausschließlich diese Vereinbarungen. Anderslautende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Klauseln des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit sich die intermediport GdbR nicht ausdrücklich und schriftlich mit deren Geltung einverstanden erklärt hat. Die intermediport GdbR hat das Recht, jederzeit notwendige Änderungen, Ergänzungen oder Anpassungen dieser AGB vorzunehmen. Die geänderten AGB werden Bestandteil aller zukünftig geschlossenen Nutzungsverträge, wenn der Kunde deren Geltung nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen schriftlich ablehnt. Die Frist beginnt mit der Unterrichtung des Kunden über die geänderten AGB. Im Fall des Widerspruchs seitens eines Kunden ist die intermediport GdbR berechtigt das Vertragsverhältnis kurzfristig aufzulösen. Soweit eine Klausel dieses Vertrages ungültig sein sollte, bleibt der Nutzungsvertrag unter Einbeziehung der übrigen wirksamen Bestimmungen bindend.

intermediport GdbR
Wilhelm-Busch-Str. 2
76684 Östringen

E-Mail: infointermediport.de
Internet: www.intermediport.de
Fax: 07253-278804

Johannes Blatz
Telefon: +49 (0) 176- 10 33 66 98
E-Mail: johannes.blatzintermediport.de

Tobias Bär
Telefon: +49 (0) 176- 10 33 66 97
E-Mail: tobias.baerintermediport.de

Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Johannes Blatz und Tobias Bär

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Anlage1: Datenschutzerklärung